Rechtsgrundlagen

• Wahlordnung für die Wahl zum Integrationsausschuss der Stadt Remscheid am 07.02.2010
• Gemeindeordnung NRW (externer Link)
• Kommunalwahlgesetz (externer Link)
• Öffentliche Bekanntmachung der zugelassene Wahlvorschläge
• Öffentliche Bekanntmachung über die Einsicht in das Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen
• Öffentliche Bekanntmachung der Briefwahlvorstände
• Wahlbekanntmachung
• Öffentliche Bekanntmachung der Einladung zum Kommunalwahlausschuss am 10. Februar 2010

Terminübersicht

07.02.1992	letzter Geburtstermin für die Wählbarkeit
07.02.1994	letzter Geburtstermin für die Wahlberechtigung
07.02.2005	frühester Termin des Erwerbs der deutschen Staatsangehörigkeit zur Erlangung der Wahlberechtigung und Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag
07.02.2009	innehaben einer Wohnung in Deutschland
19.11.2009	Aufforderung der Wahlleiterin zur Abgabe von Wahlvorschlägen
21.12.2009	letzter Tag - bis 15:00 Uhr - für die Einreichung der Wahlvorschläge
03.01.2010	Erstellung des Wählerverzeichnisses
05.01.2010	Entscheidung des Wahlausschusses über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge
19.01.2010	letzter Tag für die Zustellung der Wahlbenachrichtigungskarten
22.01.2010	spätester Tag für das innehaben einer Wohnung in Remscheid
26.01.2010	letzter Tag für Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag
28.01.2010	letzter Tag der Bekanntgabe der Entscheidung der Wahlleiterin über Einsprüche gegen die Richtigkeit des Wählerverzeichnisses
05.02.2010	Abschluß des Wählerverzeichnisses
07.02.2010	Wahltag
10.02.2010	Feststellung des endgültigen Ergebnisses im Wahlgebiet durch den Wahlausschuss