Bauleitplanung im Bereich des Wohnungsbaus

Die Erarbeitung und Entwicklung von städtebaulichen Konzeptionen fließen in die Erstellung von Bebauungsplänen ein.

Die Bauleitplanung ist das zentrale städtebauliche Gestaltungselement, das der Stadt zur Verfügung steht. Mittels der Bauleitplanung entscheidet der Rat der Stadt Remscheid über die Nutzung der Baugebiete im Stadtgebiet. Das Baugesetzbuch nennt hierfür die Leitsätze und bildet die gesetzliche Grundlage. Die Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung zum Wohl der Allgemeinheit und entsprechend der sozialgerechten Bodennutzung gewährleisten. Darüber hinaus stellen sie die rechtliche Basis für eine menschenwürdige Umwelt dar und schützen und entwickeln die natürlichen Lebensgrundlagen.

Grundsätzlich liegt es im Ermessen der Gemeinden, ob, in welchem Umfang und mit welchem Inhalt im Stadtgebiet ein Bebauungsplan erstellt wird. Ein Rechtsanspruch auf die Durchführung einer Bauleitplanung besteht nach dem Baugesetzbuch nicht.

Ergeht an die Verwaltung - Abteilung Bauleitplanung - der politische Auftrag im Stadtgebiet von Remscheid ein Bauleitplanverfahren durchzuführen, unterliegt dies dem Baugesetzbuch (§§ 2, 3, 4 und 10) und wickelt sich nach folgendem exemplarischen Schema ab:

  1. Einleitungsbeschluss mit gleichzeitigem Beschluss über die Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
  2. Erstellung des städtebaulichen Entwurfs zur Vorbereitung der Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, in der Regel mit 2 bis 3 Varianten
  3. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung - parallel dazu frühzeitige Behörden und Trägerbeteiligung
  4. Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange haben die Gelegenheit zur vorgestellten Planung Stellungnahmen abzugeben, die im weiteren Planverfahren berücksichtigt werden
  5. Fertigstellung des Planentwurfs einschließlich der Entwurfsbegründung, Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen, Offenlage- und Aufstellungsbeschluss (der durch den Haupt- und Finanzausschuss gefasst wird), öffentliche Bekanntmachung, Benachrichtigung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, Benachrichtigung der Bürger, wie über ihre Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung entschieden wurde
  6. Öffentliche Auslegung des Planentwurfs für die Dauer eines Monats
  7. Auswertung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen der Bürger und der Behörden und Träger öffentlicher Belange. Satzungsbeschluss gefasst durch den Rat der Stadt Remscheid Benachrichtigung der Bürger, wie über ihre während der Offenlage eingegangenen Stellungnahmen entschieden wurde
  8. Ortsübliche Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Remscheid und damit Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans

Das Aufgabenspektrum der Abteilung Bauleitplanung umfasst die Erstellung des städtebaulichen Entwurfs in mehreren Varianten und die gesamte verfahrenstechnische Abwicklung eines Bebauungsplanverfahrens, wie unter Punkt 1 bis 8 beschrieben. An dessen Ende steht der rechtsverbindliche Bebauungsplan, der die planungsrechtliche Grundlage zur Realisierung konkreter Baumaßnahmen darstellt, wobei es sich hauptsächlich um Vorhaben im Bereich des Wohnungsbaues handelt.

 

Auskunft

Bestehendes Planungsrecht für einzelne Grundstücke