Haushaltskonsolidierung
Haushaltskonsolidierung - ein Thema, mit dem sich leider immer mehr Kommunen in NRW, aber auch im gesamten Bundesgebiet auseinandersetzen müssen. So auch die Stadt Remscheid. Bei einem Schuldenstand des "Gesamtkonzerns Stadt Remscheid" zum 31.12.2009 von ca. 705 Mio. € und einem erwarteten Haushaltsdefizit (Differenz von Einnahmen zu Ausgaben) für das Jahr 2010 von ca. 100 Mio. € ist es ein zwingendes Erfordernis, gegen diese Entwicklung anzukämpfen. Selbst wenn es fraglich erscheint, dass die Stadt Remscheid ihre finanzielle Schieflastigkeit aus eigener Kraft in den Griff bekommt, so darf diese Befürchtung nicht zur Tatenlosigkeit und Resignation führen.
Verwaltung und Politik sind sich einig, unter Abwägung aller Faktoren alles in ihren Möglichkeiten stehende zu tun, um den nachfolgenden Generationen die Hypothek eines unermesslichen Schuldenberges zu ersparen. Vor diesem Hintergrund sind auch schon in der Vergangenheit eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen mit dem Ziel einer wirtschaftlichen Aufgabenwahrnehmung umgesetzt worden.
Die aktuellen Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen basieren auf dem Beschluss des Rates der Stadt Remscheid vom 08.07.2010 zur Beschlussvorlage B OB 10 vom 08.06.2010 - Maßnahmenplan zum Schuldenabbau 2010 - 2015 - und den dazu eingebrachten Änderungsanträgen. Mit diesem Ratsbeschluss hat die Verwaltung insgesamt 144 Einzelmaßnahmen umzusetzen, die bis zum Jahr 2015 zu einem Einsparvolumen von ca. 110 Mio € führen sollen. Desweiteren wurde die Verwaltung in 38 Fällen beauftragt, die wirtschaftliche Realisierbarkeit weiterer Einsparmöglichkeiten zu prüfen.
Alle Beteiligten sind sich bewußt, dass sich die Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen auf die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Remscheid auswirken werden. Alle Beteiligten sind sich auch bewußt, dass eine erfolgreiche Haushaltskonsolidierung nur im Zusammenspiel von Bund, Land und Stadt Remscheid mittelfristig erreicht werden kann. Aus diesem Grund hat sich die Stadt Remscheid auch dem Bündnis "Wege aus der Schuldenfalle", der Arbeitsgemeinschaft von 18 Städten des Ruhrgebietes und des Bergischen Landes zur Gemeindefinanzpolitik, angeschlossen.
