AnlagenüberwachungSymbol für eine Dienstleistung

Beschreibung

Für den Fachdienst Umwelt als Immissonsschutzbehörde ist die Betreuung einer Anlage mit Erteilung der Genehmigung keineswegs abgeschlossen. Im Gegenteil, nun fängt die Überwachungsaufgabe an und erstreckt sich über die gesamte Betriebsdauer der Anlage bis zur ordnungsgemäßen Stilllegung.

Die Überwachungstätigkeit umfasst die Kontrolle der Einhaltung der erteilten Genehmigung und der darin enthaltenen Auflagen sowie der gesetzlichen Pflichten. Hierzu gehört insbesondere die Einhaltung von Emissions- und Immissionsbegrenzungen. Überwachungsaktionen können aus einem konkreten Anlass erfolgen oder aber auch anlasslos sein, sie können angekündigt werden oder unangekündigt bleiben. Die Immissionsschutzbehörde hat gegenüber dem Anlagenbetreiber umfangreiche Auskunfts- und Ermittlungsansprüche. Unter bestimmten Bedingungen kann sie vom Betreiber der Anlage die Durchführung von Schall- und Luftschadstoffmessungen verlangen oder aber diese Messungen selbst durchführen bzw. in eigenem Auftrag durchführen lassen.

Werden Verstöße gegen die Genehmigung oder gesetzliche Pflichten festgestellt, stehen der Immissionsschutzbehörde verschiedene ordnungsrechtliche Mittel zur Verfügung, um den Verstoß zu ahnden und die Einhaltung der Pflichten sicherzustellen. Sollte sich herausstellen, dass die Bestimmungen der Genehmigung nicht ausreichen, um den gesetzlich festgelegten Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu erreichen, kann die Immissionsschutzbehörde auch nachträglich zusätzliche Anordnungen treffen.

Aus Sicht des Fachdienst Umwelt muss es bei der Überwachungstätigkeit nicht immer zur Anwendung des formalen Ordnungsrechts kommen, sondern dies sollte erst der zweite Schritt sein, wenn kooperative Lösungen nicht erreicht werden konnten. Denn der Erfahrung nach kann meist ein besserer und schnellerer Erfolg erzielt werden, wenn alle Beteiligten offen und konstruktiv an einer Lösung mitarbeiten.