Sondernutzung: WarenauslageSymbol für eine Dienstleistung

Kurzbeschreibung

Wenn Sie vor Ihrem Geschäft (z.B. auf dem öffentlichen Gehweg oder in der Fußgängerzone) Warenauslagen oder Container aufstellen möchten, benötigen Sie hierfür eine Sondernutzungserlaubnis.

Beschreibung

Öffentliche Straßen sind Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Mit Plätzen sind beispielsweise auch Wendehammer und Parkplätze erfasst.


Grundsätzlich gilt, dass der Gebrauch öffentlicher Straßen jedermann im Rahmen der Widmung und der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften gestattet ist, man spricht dabei vom sogenannten Gemeingebrauch.


Die Benutzung der Straße über den Gemeingebrauch hinaus ist Sondernutzung und muss vor der Inanspruchnahme beantragt und genehmigt werden.

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