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Stadt Remscheid

Zuständigkeitsordnung

Beschreibung

Die Angelegenheiten des Rates umfassen:

  • Geschäftsführung des Rates: Dazu zählt die Vor- und Nachbereitung sowie die Durchführung der Sitzungen. Informationen zur Arbeit des Rates, seiner Zusammensetzung und Wahrnehmung der Aufgaben werden gepflegt.
  • Sitzungen: Erstellung des Sitzungsrahmenplans
  • Geschäftsordnung des Rates: Allgemeine Angelegenheiten der Gemeindeverfassung, Erarbeitung der Geschäftsordnung für Rat, Bezirksvertretungen und Ausschüsse.
  • Veranlassung zu Bekanntmachung von Satzungen.

Das vom Rat der Stadt beschlossene Ortsrecht (Satzungen und andere rechtliche Bestimmungen) wird zur Veröffentlichung im Amtsblatt vorbereitet. Nach Inkrafttreten werden die Satzungen ins Internet gestellt. 

Erläuterungen und Hinweise

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