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Stadt Remscheid

Rat der Stadt

Rat der Stadt

Die Ratsmitglieder werden bei der Kommunalwahl von der Bürgerschaft nach den allgemeinen Wahlgrundsätzen für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Die Wahl erfolgt je zur Hälfte direkt in den Wahlbezirken und über Listen (der Parteien oder Wählergruppen). Da der Rat kein Parlament wie z. B. der Bundestag ist, sind die Ratsmitglieder keine Parlamentarier und somit auch keine Abgeordneten. Anders als diese nehmen sie ihr Mandat neben ihrem Beruf wahr. Wie Abgeordnete sind die Ratsmitglieder verpflichtet, in ihrer Tätigkeit ausschließlich nach den geltenden Gesetzen und ihrer freien Überzeugung - bestimmt durch Rücksicht auf das öffentliche Wohl - zu handeln.

Die Ratsmitglieder können sich zu Fraktionen zusammenschließen.

Die 16. Wahlperiode begann am 01.11.2020. Aufgrund der am 13.09.2020 stattgefundenen Kommunalwahl gehören dem Rat jetzt 58 Ratsmitglieder, davon 19 Frauen, an.

Zusätzlich hat der Oberbürgermeister im Rat als Vorsitzender Sitz und Stimme.

Aufgabe des Rates

Der Rat ist das wichtigste Entscheidungsgremium der Stadt. Es wird für die Dauer von 5 Jahren (2020 bis 2025) von den Remscheider Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Vorsitzender und zugleich Chef der Verwaltung ist der Oberbürgermeister, der von den Bürgerinnen und Bürgern ebenfalls für 5 Jahre  gewählt wird.

Der Rat der Stadt ist oberstes Verwaltungsorgan der Gemeinde. Er fasst Beschlüsse in allen wichtigen Angelegenheiten der Stadt, die

auf Vorschlag der Verwaltung,
auf Antrag der Ratsfraktionen und Ratsgruppen sowie einzelner Ratsmitglieder
auf Empfehlung von Fachausschüssen
in die Tagesordnung aufgenommen wurden.

Grundsätzlich sind die Sitzungen des Rates öffentlich, damit Interessierte und natürlich auch die Presse die Debatten im Ratssaal verfolgen können. Nur die wenigen Angelegenheiten, bei denen schutzwürdige Interessen vorliegen, wie z. B. Personal- oder Vertragsangelegenheiten, werden im nicht öffentlichen Teil der Sitzung beraten.

Wenn Sie die kommunalpolitische Tätigkeit interessiert, können Sie sich über Sitzungstermine und die anstehenden Entscheidungen der Remscheider Ratsgremien und der Bezirksvertretungen informieren. Nutzen Sie hierfür den Link zum Ratsinformationssystem.

Sitzverteilung nach der Kommunalwahl

SPD 20 Sitze
CDU 17 Sitze
Bündnis 90/Die Grünen 9 Sitze
FDP  3 Sitze
DIE LINKE 3 Sitze
PRO Remscheid 3 Sitze
Wählergemeinschaft Remscheid 2 Sitze
echt 1 Sitz

Nachfolgend finden Sie eine Liste der Ratsmitglieder die im Rat der Stadt Remscheid vertreten sind:

Die Kontaktaufnahme zur Geschäftsführung des Rates erfolgt über das Service-Center.

Erläuterungen und Hinweise

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