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Stadt Remscheid

Kontrollen in Remscheid

Unter Federführung der Ordnungsbehörde hat die Stadt Remscheid am heutigen Donnerstagmorgen, 15. Oktober, eine Kontrollaktion in einem Wohnobjekt in Lüttringhausen durchgeführt.

An dem Einsatz waren insgesamt 17 Mitarbeitende verschiedener städtischer Fachdienste beteiligt:

  • Ordnungsbehörde / Kommunaler Ordnungsdienst
  • Wohnungsaufsicht
  • Bauamt
  • Ausländeramt
  • Umweltamt
  • Jobcenter

Unterstützt wurde die Maßnahme von der Polizei. 

Im Rahmen der Kontrolle wurden folgende Feststellungen getroffen und Maßnahmen eingeleitet:
 
Melde- und Aufenthaltsrecht: Neun angetroffene Personen waren an der Anschrift nicht gemeldet. Für 14 Personen wird eine amtliche Abmeldung veranlasst, da sie dort nicht mehr wohnhaft sind.

Sozial- und Arbeitsrecht: Zwei Fälle werden wegen der Prüfung einer Scheinselbständigkeit an den Zoll abgegeben. Das Jobcenter traf eine Bedarfsgemeinschaft nicht an; bei zwei weiteren Fällen sind weitergehende Überprüfungen erforderlich.

Baurecht: Vorgefunden wurde bewohnter, jedoch nicht genehmigter und nicht genehmigungsfähiger Wohnraum. Es wird geprüft, ob bauordnungsrechtliche Verfahren eingeleitet werden müssen.

Im Keller und im Erdgeschoss der Immobilie wurden zwei Cannabisplantagen mit ca. 700 Pflanzen gefunden. Da die sachliche Zuständigkeit für diesen Bereich bei der Polizei liegt, wird hierzu auf die gesonderte Pressemitteilung der Polizei verwiesen.

Remscheids Oberbürgermeister Sven Wolf betont die Relevanz des gemeinsamen Vorgehens: „Es ist eine wichtige gemeinsame Aufgabe aller Behörden, konsequent gegen all diejenigen vorzugehen, die unsere Sozialsysteme missbrauchen und kriminelle Strukturen fördern. Ein großer Dank gilt allen städtischen Mitarbeitern sowie den Einsatzkräften von Polizei und Zoll für die Zusammenarbeit. 

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